Baque Book Archive

German 1

Get Der Bürger in der Streitbaren Demokratie: Über die PDF

By Armin Scherb

ISBN-10: 3531160745

ISBN-13: 9783531160740

Wesentlich für die pluralistische Demokratie ist das gelebte Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit. Für die bundesrepublikanische Demokratie, die in ihrer Verfassung bestimmte Teile für unabänderbar erklärt, entsteht somit ein hoher Legitimationsdruck. Die Erörterung dieses Legitimationsproblems aus verfassungsgenetischer und aus verfassungsrechtlicher Sicht bildet die Grundlage für die Konkretisierung eines Beurteilungsmaßstabs, der eine normative Richtschnur und ein tool zur kritischen Beurteilung sowohl der politischen Praxis als auch der Praxis politischer Bildung in der streitbaren Demokratie darstellt.

Show description

Read Online or Download Der Bürger in der Streitbaren Demokratie: Über die normativen Grundlagen Politischer Bildung PDF

Best german_1 books

Extra info for Der Bürger in der Streitbaren Demokratie: Über die normativen Grundlagen Politischer Bildung

Example text

43. Rdnr. 101. Vgl. 179f. Vgl. 11. Vgl. Scherb, 1987, S. 271. Vgl. 169. 4 3. Streitbare Demokratie und politische Praxis „Flexible Response“ der Streitbaren Demokratie Mit einer Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes könnte zumindest für zukünftige Überlegungen, wie mit verfassungsfeindlichen Parteien umzugehen ist, ein Ausweg eröffnet werden. 93 Über die Folgen einer formellen Verfassungswidrigkeit könnte dann gesondert nachgedacht werden. Denkbar wäre eine an der politischen Notwendigkeit ausgerichtete „flexible Response“, in deren Mittelpunkt eine sorgfältige Gefahrenanalyse steht.

Streitbare Demokratie und politische Praxis („Auschwitzlüge“) kommt vieles zusammen, was nach verbreiteter Auffassung den Nachweis ermöglicht, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. 68 Nur vereinzelt bestehen Zweifel, dass das vorliegende Datenmaterial einen Antrag ausreichend begründen kann. Die öffentliche Diskussion rankt sich jedoch weniger um die Frage, ob die Voraussetzungen für die Feststellung der Verfassungswidrigkeit gegeben sind. a. die geltende rechtliche Regelung, die die Feststellung der Verfassungswidrigkeit automatisch mit dem Verbot verknüpft, eine Diskussion über das mögliche NPD-Verbot.

Auch nie demokratiewidrig sein konnte53 , musste angesichts der formal legalen Machter50 51 52 53 Vgl. 40ff. Vgl. 84. 239. Vgl. Richard Thoma, zit. 15. 30 2. 56 Allerdings ist die Auffassung, dass die Mehrheit eines Augenblick zukünftigen Mehrheiten die Selbstbestimmung nicht nehmen darf, durchaus einer gegenteiligen Interpretation zugänglich. 57 Diese Interpretation verweist wiederum zurück auf die Behauptung eines „Selbstwiderspruchs“ im Konzept der Streitbaren Demokratie. 3 Politisch-philosophische Fundierungen Diese Begründungen für eine Vereinbarkeit von Freiheit und Streitbarkeit verweisen auf unterschiedliche philosophische Fundamente.

Download PDF sample

Der Bürger in der Streitbaren Demokratie: Über die normativen Grundlagen Politischer Bildung by Armin Scherb


by William
4.0

Rated 4.12 of 5 – based on 24 votes